Gemeindevertretung (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Bericht des Bürgermeisters
• 2.Bürgerbegehren "Erhalt des Standorts Albach der Freiwilligen Feuerwehr"
• 3.Windpark "Höhlerberg" Abschluss eines Pachtvertrages
• 4.Bauleitplanung der Gemeinde Fernwald hier: Zielabweichungsverfahren vom RPM 2010
• 5.Bauleitplanung der Gemeinde Fernwald, Ortsteil Annerod Bebauungsplan „Tulpenweg“ hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
• 6.Bauleitplanung der Gemeinde Fernwald, Ortsteil Steinbach Bebauungsplan „Gewerbegebiet am Berg, 1. Änderung“ hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
• 7.Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023
• 8.Neuwahl eines Schiedsmann und des stellvertretenden Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Fernwald
• 9.Freistellung der Kindergartengebühren für die Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 für Kinder ab dem dritten Lebensjahr bis Schuleintritt in Verbindung mit der 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald vom 09.11.1993 und der 6. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Fernwald vom 09. November 1993 über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 hier: a) Änderung des Paragraphen 4 Absatz 1 und 2 der Benutzungssatzung (Betreuungszeiten) b) Änderung der Paragraphen 2 Absatz 1 Nr. a bis h sowie Paragraph 2 Absatz 3 und Abs. 5 der Gebührensatzung infolge geänderter Freistellungsphase von Gebühren ab dem dritten Lebensjahr c) Wegfall der Nrn. 1b) und f) des Paragraphen 2 Absatz 1 und Absatz 4 der Gebührensatzung. Somit wird der alte Absatz 5 neuer Absatz 4 der Gebührensatzung.
• 10.Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz hier: Löschwasserkonzept (Stand 08.11.2017)
• 11.Antrag der FW-Fraktion vom 25. März 2018; hier: Betreiber neuer Kindergarten Annerod
• 12.Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 06. April 2018; hier: Berichtsantrag zu den finanziellen Verhältnissen zwischen der Gemeinde Fernwald und der EBF
• 13.Antrag der FW-Fraktion vom 17. April 2018; hier: Versetzung des Ortsschildes Großen Busecker Straße OT Annerod in Richtung Gewerbegebiet
• 14.Antrag der SPD-Fraktion vom 01. Juni 2018; hier: Planung Nahversorgungszentrum und Kindertagesstätte Annerod
• 15.Antrag der SPD-Fraktion vom 01. Juni 2018; hier: Betreiber Kindertagesstätte Annerod
• 16.Anfragen und Mitteilungen