Gemeindevertretung (32. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Bericht des Bürgermeisters
• 2.Bauleitplanung, Ortsteil Annerod – Änderung des Flächennutzungsplanes für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Sondergebiet am Busecker Weg“ 2. Bauabschnitt hier: Flächennutzungsplan: Feststellungsbeschluss
• 3.Bauleitplanung, Ortsteil Annerod – Sondergebiet „Am Busecker Weg 2. Bauabschnitt“) hier: Bebauungsplan: Satzungsbeschluss
• 4.Bauleitplanung, Ortsteil Steinbach – Änderung des Flächennutzungsplanes für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Am Krappenweg“ hier: Flächennutzungsplan: Feststellungsbeschluss
• 5.Bauleitplanung, Ortsteil Steinbach – „Am Krappenweg“) hier: Bebauungsplan: Satzungsbeschluss
• 6.Ortsgerichtswesen; hier: Nachwahl eines Mitgliedes für das Ortsgericht Fernwald
• 7.Erneuter Erlass von Kita-Gebühren ab Januar 2021 aufgrund der Lockdown-Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pademie für die Eltern, deren Kinder die Kindertagesstätten der Gemeinde nicht besuchen.
• 8.Berichtspflicht gem. Finanzplanungserlass hier: Gesamtliquiditätsbericht zum 31.12.2020
• 9.Beteiligungsbericht der Gemeinde Fernwald 2020 für das Geschäftsjahr 2019
• 10.Haushalt 2021 hier: 1. Änderungsliste des Gemeindevorstandes vom 27.01.2021
• 10.1Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2021 zum Haushalt 2021; hier: Bereitstellung von Mitteln zur Planung von 3 Spielplätzen für Kinder ab 10 Jahren und für einen seniorengerechten Platz mit Fitnessgeräten
• 10.2Antrag der CDU-Fraktion, 1.000 Bäume für Fernwald
• 11.Stellenplan der Gemeinde Fernwald für das Haushaltsjahr 2021
• 12.Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Gemeinde Fernwald für die Jahre 2020 - 2024 gemäß § 101 HGO
• 13.Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit -plan für das Jahr 2021 gemäß §§ 94 und 95 HGO
• 14.Anfragen und Mitteilungen