Beschlussvorlage - VL-31/2018

Betreff

Freistellung der Kindergartengebühren für die Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 für Kinder ab dem dritten Lebensjahr bis Schuleintritt in Verbindung mit der 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald vom 09.11.1993 und der 6. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Fernwald vom 09. November 1993 über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 hier: a) Änderung des Paragraphen 4 Absatz 1 und 2 der Benutzungssatzung (Betreuungszeiten) b) Änderung der Paragraphen 2 Absatz 1 Nr. a bis h sowie Paragraph 2 Absatz 3 und Abs. 5 der Gebührensatzung infolge geänderter Freistellungsphase von Gebühren ab dem dritten Lebensjahr c) Wegfall der Nrn. 1b) und f) des Paragraphen 2 Absatz 1 und Absatz 4 der Gebührensatzung. Somit wird der alte Absatz 5 neuer Absatz 4 der Gebührensatzung.

Federführung

Körperschaft

Gemeinde Fernwald

Dateien

Beschlussvorlage (Freistellung der Kindergartengebühren für die Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 für Kinder ab dem dritten Lebensjahr bis Schuleintritt in Verbindung mit der 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald vom 09.11.1993 und der 6. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Fernwald vom 09. November 1993 über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 hier: a) Änderung des Paragraphen 4 Absatz 1 und 2 der Benutzungssatzung (Betreuungszeiten) b) Änderung der Paragraphen 2 Absatz 1 Nr. a bis h sowie Paragraph 2 Absatz 3 und Abs. 5 der Gebührensatzung infolge geänderter Freistellungsphase von Gebühren ab dem dritten Lebensjahr c) Wegfall der Nrn. 1b) und f) des Paragraphen 2 Absatz 1 und Absatz 4 der Gebührensatzung. Somit wird der alte Absatz 5 neuer Absatz 4 der Gebührensatzung.)Beschlussvorlage (Entwurf Satzung über die Benutzung der Kindergärten)Beschlussvorlage (Entwurf der KITA Gebührensatzung)

Beratungsfolge

TerminGremiumZuständigBeschlussAbstimmung
Di., 29. Mai 2018 19:30 UhrAusschuss für Bauen, Umwelt und VerkehrBeschlußtext (Freistellung der Kindergartengebühren für die Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 für Kinder ab dem dritten Lebensjahr bis Schuleintritt in Verbindung mit der 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald vom 09.11.1993 und der 6. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Fernwald vom 09. November 1993 über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 hier: a) Änderung des Paragraphen 4 Absatz 1 und 2 der Benutzungssatzung (Betreuungszeiten) b) Änderung der Paragraphen 2 Absatz 1 Nr. a bis h sowie Paragraph 2 Absatz 3 und Abs. 5 der Gebührensatzung infolge geänderter Freistellungsphase von Gebühren ab dem dritten Lebensjahr c) Wegfall der Nrn. 1b) und f) des Paragraphen 2 Absatz 1 und Absatz 4 der Gebührensatzung. Somit wird der alte Absatz 5 neuer Absatz 4 der Gebührensatzung.)9 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Di., 29. Mai 2018 19:30 UhrAusschuss für Soziales, Jugend, Sport und KulturBeschlußtext (Freistellung der Kindergartengebühren für die Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 für Kinder ab dem dritten Lebensjahr bis Schuleintritt in Verbindung mit der 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald vom 09.11.1993 und der 6. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Fernwald vom 09. November 1993 über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 hier: a) Änderung des Paragraphen 4 Absatz 1 und 2 der Benutzungssatzung (Betreuungszeiten) b) Änderung der Paragraphen 2 Absatz 1 Nr. a bis h sowie Paragraph 2 Absatz 3 und Abs. 5 der Gebührensatzung infolge geänderter Freistellungsphase von Gebühren ab dem dritten Lebensjahr c) Wegfall der Nrn. 1b) und f) des Paragraphen 2 Absatz 1 und Absatz 4 der Gebührensatzung. Somit wird der alte Absatz 5 neuer Absatz 4 der Gebührensatzung.)(kein Text vorhanden)
Mi., 30. Mai 2018 22:45 UhrHaupt- und FinanzausschussBeschlußtext (Freistellung der Kindergartengebühren für die Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 für Kinder ab dem dritten Lebensjahr bis Schuleintritt in Verbindung mit der 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald vom 09.11.1993 und der 6. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Fernwald vom 09. November 1993 über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 hier: a) Änderung des Paragraphen 4 Absatz 1 und 2 der Benutzungssatzung (Betreuungszeiten) b) Änderung der Paragraphen 2 Absatz 1 Nr. a bis h sowie Paragraph 2 Absatz 3 und Abs. 5 der Gebührensatzung infolge geänderter Freistellungsphase von Gebühren ab dem dritten Lebensjahr c) Wegfall der Nrn. 1b) und f) des Paragraphen 2 Absatz 1 und Absatz 4 der Gebührensatzung. Somit wird der alte Absatz 5 neuer Absatz 4 der Gebührensatzung.)9 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Di., 12. Juni 2018 20:00 UhrGemeindevertretungBeschlußtext (Freistellung der Kindergartengebühren für die Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 für Kinder ab dem dritten Lebensjahr bis Schuleintritt in Verbindung mit der 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald vom 09.11.1993 und der 6. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Fernwald vom 09. November 1993 über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Fernwald zum 01.08.2018 hier: a) Änderung des Paragraphen 4 Absatz 1 und 2 der Benutzungssatzung (Betreuungszeiten) b) Änderung der Paragraphen 2 Absatz 1 Nr. a bis h sowie Paragraph 2 Absatz 3 und Abs. 5 der Gebührensatzung infolge geänderter Freistellungsphase von Gebühren ab dem dritten Lebensjahr c) Wegfall der Nrn. 1b) und f) des Paragraphen 2 Absatz 1 und Absatz 4 der Gebührensatzung. Somit wird der alte Absatz 5 neuer Absatz 4 der Gebührensatzung.)21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)